Ein Kommentar von Dirk Völker, Unterkessach

Gerade komme ich von der Sitzung des Ortschaftsrats im Kessachtal. Eigentlich ganz spannende Themen: Zukunft der Wasserversorgung im Dorf, Aus- oder Umbau der Kindergärten, ELR-Erfolgsbericht, Umbau der Museumsscheune, Aufnahme von Unterkessach ins Landessanierungsprogramm, … Und doch war ich der einzige Zuhörer – kam mir fast wie ein störendes Element vor. Doch da ich ja schon mal da war, kam sofort die Klage der Volksvertreter, die Bevölkerung würde sich ja nicht interessieren … nur ein Zuhörer. Letzten Donnerstag wären ja auch nicht genügend Menschen da gewesen – obwohl die Wilhelm-Frey-Halle fast voll war.

Fakt ist: die heutige Sitzung war weder auf Widdern.de noch auf Unterkessach.de angekündigt (Ortsvorsteher Bleickert hat redaktionellen Zugriff auf Unterkessach.de und hätte problemlos auf die Sitzung hinweisen können). Nur wer kostenpflichtig das (ansonsten echt langweilige) Blättle abonniert hat, hatte überhaupt die Chance, von der Existenz der heutigen Sitzung zu erfahren – das sind vermutlich nicht einmal mehr 50% der Unterkessacher Haushalte und davon die meisten vermutlich so alt, dass sie sich nicht mehr wirklich für Lokalpolitik und aktives Mitgestalten interessieren.

Die Problematik ist lange bekannt und ein Hinweis auf Widdern.de wäre doch das absolute Minumum an erwartbarer Kommunikation – wenn man sich schon eine so teure Webseite gönnt. Oder sind unsere Volksvertreter gedanklich in den 90’ern stehen geblieben und meinen, Printmedien sind das einzig existierende Informationsmedium!?

Und das Problem betrifft nicht nur den Ortschaftsrat. Die kommende Sitzung des Gemeinderats am 28.09. – ebenfalls mit durchaus spannenden Themen – ist auf Widdern.de nicht angekündigt. Auch die letzte Sitzung vom 21.09. war nur rudimentär angekündigt. Wer auf „Weiterlesen“ gecklickt hat, landete im Nirwana. Sechs Klicks tief, gut versteckt im Sitzungsdienst, findet sich ein Hinweis auf die kommende und vergangene Sitzungen. Frühestens jedoch 7 Tage vor der Sitzung – und auch das wird nicht immer eingehalten. Wer also nicht mindestens einmal pro Woche nachschaut, läuft Gefahr die nächste GR-Sitzung zu verpassen.

Angesprochen auf das Informationsdefizit antworteten die als Gäste ebenfalls anwesende stellvertretende Bürgermeisterin Steiger und – gewohnt emotional – Gemeinderat Bergdolt „dann sollen sie halt im Kasten schauen“. Gemeint ist damit, dass die Bürger, die kein Blättle haben, ja auf den Aushang schauen könnten. Echt jetzt!? Geht’s vielleicht noch ein klein wenig arroganter!?

Ich kann mir nicht helfen, aber mich beschleicht das Gefühl, dass weder Gemeinderat Widdern noch Ortschaftsrat Unterkessach letztlich mehr Bürgerbeteiligung haben wollen. Es regiert sich ja viel leichter, wenn man nicht ständig nervige Bürger hat, die kontrollieren was man macht und einen daran erinnern, was man vielleicht irgendwann mal gesagt oder gar versprochen hatte.

Wer wirklich Bürgerbeteiligung möchte, würde sich mehr darum bemühen, dass der Bürger eine echte Chance hat, Termine und Themen zu erfahren.

Meine Mindestforderungen wären:

• Langfristige Ankündigung der Sitzungstermine im Blättle und auf Widdern.de / Unterkessach.de – und zwar auf der Startseite, gut sichtbar und mit aussagekräftigen Informationen zu den Themen.
• Bei wichtigen Themen, die aus Erfahrung auf mehr Interesse in der Bevölkerung stossen könnten: Information und Einladung per Postwurf in JEDEM Briefkasten.
• Neutrale zusammenfassende Berichte aus den Sitzungen im Blättle und auf Widdern.de / Unterkessach.de, sowie einfach zugängliche, vollständige Protokolle der Sitzungen. (Die Sitzungen des Ortschaftsrats scheinen derzeit überhaupt nicht dokumentiert zu werden).
• Konsequente Öffentlichkeit der Sitzungen: nur sehr, sehr wenige Themen erfordern tatsächlich nicht-öffentliche Beratung. Es ist frustrierend als Bürger ständig das Gefühl zu haben, man wird in den öffentlichen Sitzungen vor Tatsachen gestellt, die längst in nicht-öffentlicher Sitzung vorberaten wurden.
• Mehr Interaktion mit der Bevölkerung: wir sind eine kleine Gemeinde, ein bischen mehr Interaktion tut da nicht weh. Der Ortschaftsrat macht vor, dass das geht. Hier könnte der Gemeinderat sich ein Beispiel nehmen.